Eigenwirtschaftlicher und geförderter Glasfaserausbau
Der Ausbau leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen ist eine zentrale Voraussetzung für Wirtschaft, Verwaltung sowie den Alltag der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. Im Saarland wird der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sowohl durch private Unternehmen als auch durch staatliche Förderprogramme vorangetrieben.
Grundsätzlich wird zwischen zwei Ausbauarten unterschieden: dem eigenwirtschaftlichen und dem geförderten Ausbau.
Beim eigenwirtschaftlichen Ausbau investieren Telekommunikationsunternehmen eigenständig in den Netzausbau, wenn sie davon ausgehen, dass sich die Investition wirtschaftlich rechnet.
In Gebieten, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht wirtschaftlich ist – insbesondere in ländlichen oder dünn besiedelten Regionen – kommt der geförderte Ausbau zum Einsatz. Hier unterstützen Bund und Länder den Ausbau finanziell, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen und eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zu ermöglichen.
Zuständigkeiten
Die Zuständigkeiten sind zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt. Der Bund setzt die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, insbesondere durch Förderprogramme wie die Gigabitförderung. Das Saarland übernimmt eine unterstützende Rolle und ergänzt die Bundesförderung durch eigene Programme.
Die konkrete Umsetzung vor Ort liegt in der Regel bei den Kommunen. Sie beantragen Fördermittel und arbeiten mit Telekommunikationsunternehmen zusammen, die den Ausbau durchführen.
Was bedeutet das konkret für mich als Bürgerin oder Bürger?
Ob und wann ein Glasfaseranschluss verfügbar ist, hängt davon ab, ob Ihr Gebiet eigenwirtschaftlich oder gefördert ausgebaut wird. Während im eigenwirtschaftlichen Ausbau häufig eine direkte Vermarktung durch Telekommunikationsunternehmen erfolgt, werden geförderte Projekte meist durch die Kommune initiiert und begleitet.
In vielen Fällen ist es erforderlich, dass Sie aktiv einen Vertrag mit einem Anbieter abschließen, damit Ihr Gebäude an das Glasfasernetz angeschlossen wird. Während der Ausbauphase wird ein Hausanschluss oft zu vergünstigten Konditionen oder sogar kostenfrei angeboten. Nachträgliche Anschlüsse können hingegen mit zusätzlichen Kosten verbunden sein.
Es empfiehlt sich daher, sich frühzeitig über Ausbaupläne in Ihrer Region zu informieren und bei Bedarf auf Informationsangebote oder Beratungsstellen zurückzugreifen.
Sie haben verschiedene Möglichkeiten, sich über den aktuellen Stand des Ausbaus zu informieren. Wichtige Anlaufstellen sind die Webseiten der jeweiligen Kommune, Informationsangebote des Landes sowie Online-Karten und Informationsportale des Bundes, beispielsweise zum Breitbandausbau oder zur Mobilfunkversorgung. Auch Telekommunikationsunternehmen informieren über geplante und laufende Ausbauprojekte in den jeweiligen Regionen.
Bei konkreten Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger zudem direkt an das Breitbandbüro Saar wenden.
Recht auf schnelles Internet
Eine zuverlässige Internetverbindung gehört heute zur grundlegenden digitalen Daseinsvorsorge. Deshalb gibt es in Deutschland einen gesetzlich geregelten Anspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot an Telekommunikationsdiensten.
Zu diesem Mindestangebot zählen Sprachkommunikationsdienste, also Telefon und ein Internetzugangsdienst.
Dieser Anspruch soll sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem angemessenen Internetanschluss erhalten, auch wenn ein leistungsfähiger Anschluss nicht überall sofort verfügbar ist.
Das Recht auf schnelles Internet bedeutet jedoch nicht, dass an jedem Ort automatisch ein Glasfaseranschluss oder die technisch bestmögliche Geschwindigkeit verlangt werden kann. Maßgeblich ist vielmehr eine Versorgung, die den gesetzlichen Mindestanforderungen entspricht. Welche Dienste und Geschwindigkeiten im Einzelfall bereitgestellt werden müssen, richtet sich nach den jeweils geltenden Vorgaben.
Auf den Seiten der Bundesnetzagentur können Sie hierzu mehr erfahren: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/TK/InternetTelefon/Versorgung/start.html
Wenn an einem Standort keine ausreichende Versorgung vorhanden ist, können Bürgerinnen und Bürger dies melden und auf eine Verbesserung hinwirken. Die Hinweise helfen dabei, Versorgungsprobleme sichtbar zu machen und den weiteren Ausbau zu unterstützen.
Kontakt
Sie haben Fragen?
Schreiben Sie uns unter breitband@ego-saar.de.