Mobilfunk

Die Rolle der Kommunen beim Mobilfunkausbau im Saarland

Ein flächendeckendes, leistungsfähiges Mobilfunknetz stärkt die Attraktivität von Städten und Gemeinden als Wohn-, Arbeits- und Wirtschaftsstandorte und ist Grundlage für moderne Anwendungen wie vernetzte Mobilität, Telemedizin oder Smart-City-Lösungen. Ein leistungsfähiges Mobilfunknetz ist eine zentrale Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse, wirtschaftliche Entwicklung und digitale Teilhabe. 

Mobilfunk ist rechtlich und regulatorisch eine Aufgabe des Bundes; Kommunen sind keine eigenständigen Mobilfunk-Aufgabenträger, sondern werden im Ausbauprozess vor allem eingebunden und unterstützen den Prozess.

Im Saarland kommt den Kommunen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur eine wichtige vermittelnde und unterstützende Rolle zu. Sie sind zentrale Akteure vor Ort und tragen wesentlich dazu bei, Ausbauprozesse zu ermöglichen, zu beschleunigen und transparent zu gestalten.

Kommunen als Partner im Ausbauprozess

Der Mobilfunkausbau erfolgt überwiegend durch private Netzbetreiber. Als Ansprechpartner vor Ort koordinieren die Kommunen zwischen Netzbetreibern, Grundstückseigentümern, Bürgerinnen und Bürgern sowie Landesbehörden. Durch ihre lokale Kenntnis können sie geeignete Standorte identifizieren und frühzeitig dem ausbauenden Unternehmen anzeigen.

Bereitstellung kommunaler Standorte

Ein wichtiger Beitrag der Kommunen ist die Bereitstellung eigener Liegenschaften für Mobilfunkanlagen beispielsweise etwa Dächer öffentlicher Gebäude, Masten oder Grundstücke. Die Nutzung kommunaler Standorte kann Ausbauvorhaben vereinfachen und beschleunigen, insbesondere in unterversorgten Gebieten oder entlang von Verkehrswegen.

Unterstützung von Genehmigungs- und Planungsverfahren

Kommunen begleiten Mobilfunkprojekte im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Bauleitplanung und Genehmigungsverfahren. Durch transparente, koordinierte und zügige Abläufe tragen sie dazu bei, Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen, ohne rechtliche oder gesundheitliche Standards zu vernachlässigen.

Transparenz

Mit dem Gigabit-Grundbuch und seinen Karten (Breitbandatlas, Funklochkarte, Mobilfunk-Monitoring) stellt der Bund transparente Informationen zur Versorgungslage bereit – bis hinunter auf Länder-, Kreis- und Gemeindeebene.

 

Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur

  • Die interaktive Mobilfunk-Karte der Bundesnetzagentur zeigt die aktuelle Mobilfunkversorgung aus Verbraucherperspektive; die Daten liefern die vier bundesweiten Mobilfunknetzbetreiber nach einheitlichen Vorgaben.​

  • Die Bundesnetzagentur prüft diese Angaben u. a. mit den Ergebnissen der Funkloch-App und stichprobenhaften Messungen; so entsteht ein belastbares Bild der Flächenversorgung, einschließlich Auswertungen zu weißen und grauen Flecken, Verkehrswegen und Gebieten mit Ausbaudefizit.

Funklochkarte und Messdaten

https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Funklochkarte/start.html

  • Die Funklochkarte im Gigabit-Grundbuch visualisiert, wo Verbindungen bestehen, schwach sind oder ganz fehlen, basierend auf Millionen Messpunkten der Funkloch-/Breitbandmessungs-App.

  • Diese Daten helfen Bund, Ländern und Netzbetreibern, Versorgungslücken gezielt zu identifizieren und Ausbauprioritäten auch für das Saarland objektiv festzulegen.

Breitbandatlas und Mobilfunk im Kontext

  • Der Breitbandatlas zeigt ergänzend, welche Festnetz-Bandbreiten und -Technologien verfügbar sind und macht damit sichtbar, wo Mobilfunk und Festnetz sich gegenseitig ergänzen oder wo noch Lücken bestehen.

  • Für Kommunen, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger im Saarland sind Versorgungskarten ein wichtiges Planungs- und Informationsinstrument, um Versorgung zu bewerten und Ausbauvorhaben einzuordnen.

Sicherheit und elektromagnetische Felder (EMF)

  • Die Bundesnetzagentur überwacht, dass alle standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagen die gesetzlichen Grenzwerte zum Schutz vor elektromagnetischen Feldern einhalten.

  • Messprogramme und Informationsangebote zu EMF schaffen Transparenz und zeigen, dass die Grenzwerte im Regelfall nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft werden.